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TDDZ 2011 in Braunschweig - und anderswo!
 

Nachricht von:
Christian Worch

Parchim, den 1. Juni 2011



Der Rechtsstreit um die TDDZ-Demonstration in diesem Jahr in
Braunschweig nähert sich seinem Höhepunkt. Nach dem Verbot durch die
Stadt und der Bestätigung des Verbotes durch das Verwaltungsgericht
Braunschweig hat heute auf die Beschwerde hin das Oberverwaltungsgericht
in Lüneburg entschieden. Eine "salomonische" Entscheidung, mit der
versucht wird, niemandem richtig weh zu tun. Generelles Verbot nein,
aber Beschränkung auf eine stationäre Kundgebung in der Zeit zwischen
12.00 und 15.00 Uhr vor dem Bahnhof in Braunschweig.

Das ist für uns natürlich unbefriedigend. Wir wollen nicht das halbe
Recht, sondern das Ganze!

Daher haben die Veranstalter sowohl das Verfassungsgericht angerufen als
auch rein vorsorglich eine Anschlußdemonstration in einer anderen Stadt
in Niedersachsen angemeldet. Wie das ausgehen wird, erfahrt ihr
erforderlichenfalls kurzfristig. Auf jeden Fall gilt erst einmal: 12.00
Uhr, Braunschweig, Hauptbahnhof! Und dann sehen wir weiter.

Weitere Informationen:

www.tddz.info

Christian Worch

 

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