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Dortmund 3. und 4. September 2010

Nachricht von:
Christian Worch

Dortmund, den 4. September 2010

Die Vorabend-Demonstration zum Anti-Kriegstag verlief sehr erfolgreich.
An den Katharinentreppen unmittelbar am Dortmunder Hauptbahnhof
versammelten sich nach Polizeiangaben 268 Teilnehmerinnen und
Teilnehmer. Eine Gegendemonstration hatte ähnlich viele Teilnehmer.Die
Veranstaltung dauerte bis 21.30 Uhr und beinhaltete Redebeiträge von
Kameraden aus Österreich, Tschechien, England, Norddeutschland und
natürlich dem Ruhrgebiet. Außerdem trat ein Sänger auf und zwei
Rechtsrockbands, von denen die Band "Libertin" auch Zuhörer musikalisch
begeistern konnte, die sonst keine ausgesprochenen Rechtsrockfans sind.

Trotz des schönen Auftaktes am Vorabend war zu dem Zeitpunkt die
Durchführung der eigentlichen Veranstaltung am Sonnabend noch ungesichert.

Das am Donnerstagmittag kurzfristig und überraschend ergangene Verbot
der Veranstaltung war am gleichen Tag angefochten worden. Am Freitag
gegen 13.00 Uhr wurde die abweisende Verfügung des Verwaltungsgerichts
Gelsenkirchen bekannt. Während die Beschwerde dagegen zum
Oberverwaltungsgericht noch vorbereitet wurde, schickte das OVG dem
Veranstalter gegen 15.30 Uhr eine ziemlich freche Mitteilung, wenn ein
Rechtsmittel gegen die Entscheidung des VG nicht bis 16.00 Uhr
eingegangen sei, werde am Wochenende nicht mehr entschieden. Man nennt
so was Rechtswegeverweigerung.

Der Veranstalter entschied sich daher, das Bundesverfassungsgericht
unmittelbar anzurufen. Während einige Medien noch triumphierten - die
bösen Rechten haben versäumt, Rechtsmittel einzulegen - , wußten wir es
natürlich besser.

Am Sonnabendmorgen gegen 10.40 Uhr war dieser außergewöhnliche Rechtszug
dann erfolgreich.

Die Vorbereitungen für die Veranstaltung laufen. Zur Zeit ist noch
unklar, ob es wirklich eine reguläre Demonstration wird oder ob die
Polizei in einem neuerlichen Piratenakt - wie im Jahr vorher - die
Veranstaltung auf eine stationäre Kundgebung beschränkt.

Dortmund, den 4. September 2010
11.50 Uhr
Christian Worch

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