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Demonstration Dortmund verboten - Anfechtung erfolgt

Nachricht von:
Christian Worch

Parchim, den 2. September 2010


Das Polizeipräsidium Dortmund hat die für übermorgen in Dortmund
vorgesehene Demonstration zum Antikriegstag am heutigen Vormittag
verboten. Die höchst abenteuerliche Begründung lautet sinngemäß, daß bei
einem Mann aus der rechten Szene selbstgebastelte Sprengkörper gefunden
worden seien und daß daher die öffentliche Sicherheit akut gefährdet
sei. Eine solche Begründung ist so weit hergeholt, daß mit erfolgreicher
gerichtlicher Anfechtung zu rechnen ist. Diese wird noch am heutigen
Nachmittag erfolgen, wie die Veranstalter aus Dortmund meldeten.

Belustigend ist, daß eine Vorabend-Veranstaltung am Freitag, dem 3.
September, abends an der Katharinentreppe nicht verboten ist. Schon
dieser Umstand zeigt, daß es der Polizei nicht wirklich um die
Sicherheit von Bevölkerung, Demonstranten, Polizisten und sonstigen
Beteiligten geht, sondern nur um den politisch motivierten Versuch, eine
der größten und seit einigen Jahren etablierten Demonstrationen des
nationalen Widerstandes zu behindern.

Daß wir uns so was nicht gefallen lassen, liegt auf der Hand.

Parchim, den 2. September 2010
Christian Worch

Rechtlicher Hinweis:
Es ist nicht erlaubt, eine - zur Zeit - vollziebar verbotene
Demonstration öffentlich zu bewerben bzw. zur Teilnahme daran
aufzufordern. Indes ist der Hinweis erlaubt, daß das Verbot angefochten
wird und die Demonstration im Falle erfolgreicher gerichtlicher
Anfechtung natürlich stattfinden wird. Seitenbetreibern wird empfohlen,
dies zu berücksichtigen.

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