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SKANDAL in Leipzig...

Nachricht von:
Christian Worch

Hamburg, den 17. Juli 2007


SKANDAL in Leipzig...

Als ich nach Absprache mit örtlichen Kräften für Sonnabend, den 21.
Juli, in Leipzig eine Demonstration anmeldete, wußte noch keiner von
uns, daß wir geradezu in ein Wespennest stechen würden.

Am gleichen Tag ist nämlich der Höhepunkt und die sogenannte „Parade“
des Christopher-Street-Days in Leipzig, der dort nicht nur einen Tag
dauert, sondern eine ganze Woche, nämlich vom 14. bis 21. Juli. Und
prompt regten sich die Organisatoren des vor allem bei der normalen
Bevölkerung oftmals etwas merkwürdig angesehenen Aufzuges von Schwulen
und Lesben fürchterlich auf und verlangten ein Verbot unserer Kundgebung.


(Zitat Beginn ....................................................................)
http://www.csd-leipzig.de/inhalt/index.php?id=52,235,0,0,1,0

Pressemitteilung Nr. 003 zum CSD-Leipzig 2007

Schock in Leipzig – Neonaziaufmarsch parallel zum Christopher-Street-Day
geplant

Die Farbe Braun hat keinen Platz auf der Regenbogenfahne!

Die Organisatoren des Leipziger Christopher-Street-Day sind geschockt.
Denn genau an dem Tag, an dem die einwöchige Veranstaltungsreihe mit
einer großen Demonstration durch die Innenstadt zu Ende gehen soll, will
der Hamburger Neonazi Christian Worch die Stadt mit einem Aufmarsch
heimsuchen.

„Wir fordern die Stadt auf, jede Möglichkeit zu prüfen den Aufmarsch zu
verhindern“, so Sprecher Daniel Gollasch.

Viele Schwule und Lesben sind bereits Opfer rechtsextremer Gewalt
geworden und es kann nicht sein, dass ihnen eine gemeinsame Anreise nach
Leipzig mit Rechtsextremisten zugemutet wird. An eine geordnete
CSD-Parade durch Leipzig, wo sich zu dem Zeitpunkt hunderte Neonazis,
tausende Polizisten und Gegendemonstranten aufhalten werden, ist kaum zu
denken. Daher muss die Stadt das einzig richtige tun und Christian Worch
seinen Aufmarsch verwehren.

„Eine Verlegung des CSD kommt für uns nicht in Frage. Erstens ist der
Termin bereits bundesweit bekannt, wir rechnen mit mehreren Tausend
Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zweitens werden wir uns auf keinen Fall
den Nazis unterordnen, sondern Courage zeigen. Die Farbe Braun hat
keinen Platz auf der Regenbogenfahne“, so Gollasch weiter.

(................................................Zitat Ende)

Auf diese Forderung hin reagierte heute die Stadt Leipzig, indem sie mir
per Telefax eine Vorab-Ankündigung des von ihr beabsichtigten Verbotes
übermittelte. Sie war dabei so bürokratisch unfähig, daß sie mir zwar
nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz Gelegenheit zu einer Stellungnahme
geben wollte, aber nicht einmal den vogesehenen Verbotsgrund nannte....
Darüber hinaus muß man es im Sinne einer versuchten Aushebung der
Rechtswegegarantie beinahe schon als verfassungswidrig ansehen, wenn
eine bereits am 11. April angemeldete Demonstration erst wenige Tage vor
dem Ereigniseintrit verboten wird.

Die Willfährigkeit, mit der die Stadt auf Forderung der Organisatoren
der schwul-lesbischen Parade ein Verbot ankündigt, ist skandalös. Dies
gilt um so mehr, als die Veranstaltung zum Christopher-Street-Day
mutmaßlich im Innenstadtbereich (Georgiring oder so) stattfinden dürfte,
während wir in Leipzig-Stoetteritz sind, was ein paar Kilometer von der
Innenstadt entfernt ist.

Selbstverständlich werde ich das Verbot anfechten, und
selbstverständlich wird es der Stadt mit diesem Verbot genau so gehen
wie mit ihren vorherigen Versuchen in früheren Jahren, unsere
Demonstrationen in Leipzig zu unterbinden.

Die Demonstration wird also am Sonnabend, dem 21. Juli, um 12.oo Uhr am
S-Bahnhof Leipzig-Stoetteritz beginnen; sie führt mehr oder minder um
das Völkerschlachtdenkmal herum durch den Stadtteil Stötteritz. Thema
ist: Arbeit in der Heimat zu gerechtem Lohn!

Sollte zwischenzeitlich ein vollziehbares Verbot vorliegen, so versteht
sich dieser Hinweis bis zur Außervollzugsetzung des Verbots durch die
Gerichte natürlich nur als Hinweis darauf, daß die Demonstration nach
dem zu erwartenden Sieg im Rechtskampf stattfinden wird.

Mit besten Grüßen
Christian Worch


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