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LÜNEBURG AUF DEN 14. JULI VERLEGT

Nachricht von:
Christian Worch

Hamburg, den 15. Juni 2007


LÜNEBURG AUF DEN 14. JULI VERLEGT


Der Terminwirrwar um die nächste Lüneburg-Demonstration hat ein Ende: Es
wird jetzt endgültig Sonnabend, der 14. Juli. (Beginn 14.oo Uhr,
Bahnhofstraße, vor dem Bahnhof.) Die mehrfache Verlegung entstand, weil
der Terminkalender leider furchtbar eng ist (das Jahr hat zu wenige
Wochenenden!) und auch aus Gründen interner Koordination. Wenn als
Nebeneffekt davon die „Gutmenschen“, die in Lüneburg in breiter Front
aufmarschieren wollen (gern wohl auch mit dem „schwarzen Block“
zusammen), verwirrt worden sind, ist das ein lustiger Nebeneffekt.
Sollten vereinzelt auch eigene Kameraden davon verwirrt worden sein,
bitte ich um Entschuldigung – war keine Absicht, sondern hat sich
einfach durch Umstände, über die wir keine vollständige Kontrolle
hatten, so ergeben.

Die Stadt Lüneburg meint auf ihrer Netzwerkseite
http://www.lueneburg.de/index.htm?baum_id=239&inhalt_id=494243
Humor zu zeigen, indem sie uns unterstellt, wir spielten das
„Gänseblümchenspiel“: „Wir wollen ,wir wollen nicht, wir wollen
doch....“ Natürlich wollen wir. Haben wir nicht am 2. Juni deutlich
genug gesagt: "Heute ist nicht alle Tage – wir kommen wieder, keine
Frage!“ ?
Aber die Kontrolle über den Termin liegt nun mal bei uns und nicht bei
einem pöbelnden Bürgermeister, pardon, Oberbürgermeister. Und wenn die
Stadt Lüneburg meint, wir hätten eine Demonstration „beantragt“, dann
wird sie noch ein bißchen was über das Versammlungsrecht lernen müssen.
Man beantragt nicht die Ausübung eines Grundrechts. Man meldet nur an,
daß man das zu tun gedenkt. In der obrigkeitsstaatlichen Phantasie eines
Bürgermeisters, pardon, Oberbürgermeisters mag es anders sein – aber
seine Phantasien haben nichts mit der juristischen Realität zu tun.

Lustig ist auch, daß auf der selben Netzwerkseite der Stadt Lüneburg
bekannt wird, daß die Stadt die Demonstration am 24. Juni hätte
verbieten wollen, weil sie „nicht für die öffentliche Sicherheit
garantieren könnte“. Klar, eine Stadt, deren eigener Bürgermeister,
pardon, Oberbürgermeister Demonstranten rechtswidrig das Megaphon zu
entreißen versucht und friedliche Kundgebungsteilnehmer als „Bande“
anpöbelt, kann schwerlich für die öffentliche Sicherheit garantieren.
Aber auch da hat die Stadt Lüneburg wohl vergessen, das Gesetz einmal
gründlich zu lesen. Ihr „nicht garantieren können“ reicht nun mal nicht
aus. Wenn sie Garantien brauchen, sollen sie sich eine Waschmaschine
kaufen; darauf gibt der Hersteller eine Garantie... Da es auch in der
Kommunalpolitik genug schmutzige Wäsche zu waschen gibt, wäre das
vielleicht noch gar nicht einmal eine so schlechte Investition.

Angesichts der Lernunwilligkeit der Stadtverwaltung bezüglich des
Versammlungsrechts ist allerdings davon auszugehen, daß sie auch diesmal
wieder gerichtliche Nachhilfe brauchen wird. Dazu bin ich jederzeit gern
bereit. Also nicht wundern, wenn Lüneburg wieder mal verbeitet – das
Ergebnis wird so aussehen wie vor anderthalb Jahren am 28. Janaur 2006.

Kameraden aus Hamburg oder aus dem nördlichen Umland von Hamburg, die
Interesse an enier Mitfahrgelegenheit ab Hamburg per Reisebus haben,
werden gebeten, sich zu melden.

Mit besten Grüßen
Christian Worch

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