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Kundgebung 8. Juni in Hamburg
Christian Worch
Hamburg, den 4. Juni 2006
NACHFOLGEND EIN AUFRUF VON NPD UND PARTEIFREIEN NATIONALISTEN AUS HAMBURG. KOMMENTAR VON MIR AM SCHLUSS:
Donnerstag, 8. Juni 2006
Kundgebung in Hamburg-Eimsbüttel
(Osterstraße vor Karstadt)
Motto: Freiheit ist immer die Feiheit der Andersdenkenden!
Beginn: 19.30 Uhr
Infos und Vorabtreffpunkt: 0177/1841045
Aufruf:
Die staatlichen Schikanen und Behinderungen gegen die nationale Opposition in Hamburg
haben am 3.6. einen neuen Höhepunkt erreicht. Nachdem ein Antifaschist unter den Augen
der untätig danebenstehenden Polizeibeamten unseren Infotisch auf der Osterstraße in
Eimsbüttel umgeworfen hatte, löste der offensichtlich politisch motivierte
Einsatzleiter, Herr Meder vom PK Grundstraße, unseren Infostand willkürlich auf. Den Nationalisten wurde unterstellt, ihr Infotisch
habe ohne Tisch Versammlungscharakter. Als wir uns weigerten, zu gehen, wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Die darauf von uns angemeldete
Spntandemo wurde ohne Angabe von Gründen verboten.
Ein Kamerad, der sich nach Meinung der Polizei nicht schnell genug entfernte, wurde von hinten angegriffen, zu Boden gerissen und in
Handschellen gelegt. Dann wurde er von den Dienern des demokratischen Rechtsstaates so heftig mit dem Kopf auf den Boden
geschlagen, daß er bewußtlos wurde und mit einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus
eingeliefert werden mußte. Im Polizei-Pressebericht wird zynisch von „Kreislaufbeschwerden“ gesprochen. Ein weiterer Kamerad wurde ohne
ersichtlichen Grund Ingewahrsam genommen.
Die Strategie der Hamburger Polizeileitung, die nationale Opposition mit
rechtswidrigen Schikanen, unbegründeten Anzeigen, Polizeigewalt und –willkür einzuschüchtern und zu behinern, kann und wird nicht aufgehen.
Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden!
Die nationale Opposition ist entschlossen, sich eine solche rechtsstaatswidrige Behandlung nicht gefallen zu lassen. Am 8.6. werden
wir uns am gleichen Ort versammeln und dort lautstark unsere Rechte geltend machen.
KOMMENTAR:
Die Polizei wird lernen müssen, daß eine unangemeldete Versammlung nicht
allein deshalb aufgelöst werden darf, weil sie unangemeldet ist. Selbst
WENN - was ich mangels Abwesenheit nicht beurteilen kann - die Teilnehmer an dem Informationsstand plötzlich "Versammlungscharakter"
erhalten hätten, wäre die Auflösung eben nach gängiger Rechtsprechung
rechtswidrig gewesen; damit auch die Platzverweise und das polizeiliche Vorgehen.
Ob der damalige Veranstalter - die NPD - nicht allein politisch gegen diesen Rechtsbruch vorgeht, sondern auch juristisch, weiß ich zur Zeit
noch nicht; raten würde ich aber dazu.
Grüße
Christian Worch
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