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Kundgebung 8. Juni in Hamburg

Christian Worch

Hamburg, den 4. Juni 2006

NACHFOLGEND EIN AUFRUF VON NPD UND PARTEIFREIEN NATIONALISTEN AUS HAMBURG. KOMMENTAR VON MIR AM SCHLUSS:

Donnerstag, 8. Juni 2006
Kundgebung in Hamburg-Eimsbüttel
(Osterstraße vor Karstadt)

Motto: Freiheit ist immer die Feiheit der Andersdenkenden!
Beginn: 19.30 Uhr
Infos und Vorabtreffpunkt: 0177/1841045


Aufruf:

Die staatlichen Schikanen und Behinderungen gegen die nationale Opposition in Hamburg haben am 3.6. einen neuen Höhepunkt erreicht. Nachdem ein Antifaschist unter den Augen der untätig danebenstehenden Polizeibeamten unseren Infotisch auf der Osterstraße in Eimsbüttel umgeworfen hatte, löste der offensichtlich politisch motivierte Einsatzleiter, Herr Meder vom PK Grundstraße, unseren Infostand willkürlich auf. Den Nationalisten wurde unterstellt, ihr Infotisch habe ohne Tisch Versammlungscharakter. Als wir uns weigerten, zu gehen, wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Die darauf von uns angemeldete Spntandemo wurde ohne Angabe von Gründen verboten.

Ein Kamerad, der sich nach Meinung der Polizei nicht schnell genug entfernte, wurde von hinten angegriffen, zu Boden gerissen und in Handschellen gelegt. Dann wurde er von den Dienern des demokratischen Rechtsstaates so heftig mit dem Kopf auf den Boden geschlagen, daß er bewußtlos wurde und mit einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus eingeliefert werden mußte. Im Polizei-Pressebericht wird zynisch von „Kreislaufbeschwerden“ gesprochen. Ein weiterer Kamerad wurde ohne ersichtlichen Grund Ingewahrsam genommen.

Die Strategie der Hamburger Polizeileitung, die nationale Opposition mit rechtswidrigen Schikanen, unbegründeten Anzeigen, Polizeigewalt und –willkür einzuschüchtern und zu behinern, kann und wird nicht aufgehen.

Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden!

Die nationale Opposition ist entschlossen, sich eine solche rechtsstaatswidrige Behandlung nicht gefallen zu lassen. Am 8.6. werden wir uns am gleichen Ort versammeln und dort lautstark unsere Rechte geltend machen.

KOMMENTAR:
Die Polizei wird lernen müssen, daß eine unangemeldete Versammlung nicht allein deshalb aufgelöst werden darf, weil sie unangemeldet ist. Selbst WENN - was ich mangels Abwesenheit nicht beurteilen kann - die Teilnehmer an dem Informationsstand plötzlich "Versammlungscharakter" erhalten hätten, wäre die Auflösung eben nach gängiger Rechtsprechung rechtswidrig gewesen; damit auch die Platzverweise und das polizeiliche Vorgehen. Ob der damalige Veranstalter - die NPD - nicht allein politisch gegen diesen Rechtsbruch vorgeht, sondern auch juristisch, weiß ich zur Zeit noch nicht; raten würde ich aber dazu.

Grüße
Christian Worch

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